Heringen (Werra)SPD-Stadtverbandskonferenz beschäftigt sich mit der Grundsteuer
Am Freitag, dem 11. Oktober, traf sich der SPD-Stadtverband Heringen im Schlottentreff Kleinensee zur alljährlichen Stadtverbandskonferenz.
Die Stadtverbandsvorsitzende Simone Rost eröffnete die Sitzung und begrüße alle Anwesenden Mitglieder. Ihr besonderer Gruß galt dem Unterbezirksvorsitzenden und Landrat Torsten Warnecke, der Landtagsabgeordneten Tanja Hartdegen und dem Bürgermeister der Stadt Heringen Daniel Iliev.
Nachdem die Versammlung die Geschäftsordnung für die Konferenz festgelegt hatte wurde das Präsidium für den Abend einstimmig gewählt.Den Vorsitz übernahm Daniel Iliev, Schriftführerin wurde Florine Fuge und Beisitzer Michèl Patryas
Anschließend standen die Berichte auf der Tagesordnung.Die Stadtverbandsvorsitzende Simone Rost gab der Versammlung einen überblick über die geleistete Arbeit des letzten Jahres und des Abschneidens der SPD bei der Europawahl.
Der Kassiere Andreas Schäfer stellte seinen Kassenbericht vor und der Revisor Host Feik bescheinigte eine ordnungsgemäße Kassenführung. So dass der Vorstand Einstimmig von der Versammlung entlastet werden konnte. Anschließend wurde auch im Hinblick auf die Arbeit des Stadtverbandes konstruktiv über die gehörten Berichte diskutiert.
Anschließend freute sich die Versammlung über die Grußworte von Unterbezirksvorsitzenden Torsten Warnecke, Landtagsabgeordnete Tanja Hartdegen Stadtverordnetenvorsteher Alfred Rost, Bürgermeister Daniel Iliev und Fraktionsvorsitzenden Bernd Maus.
Alle Grußworte standen unter dem Zeichen der Grundsteuer was auch damit zu tun hatte das zu diesem Thema 2 Anträge auch dem Ortsverein Lengers der Versammlung vorlagen.
Bei diesen zwei Anträgen ging es zum einen um die Anpassung des Nivellierungshebesatzes.Die Versammlung war sich einig, dass das Vorgehen des CDU geführten Finanzministeriums in der Hessischen Landesregierung unzumutbar sei. Dieses möchte die Nivellierungshebesätze nicht zum 01.01.2025 anpassen, sondern erst zum 01.01.2026. Dies hat im Hinblick auf die Angepassten Grundsteuermessbeträge zum 01.01.2025 erhebliche Folgen für die Kommunen und damit auch für die Bürgerinnen und Bürger.
Daher hat die Stadtverbandskonferenz dem Antrag aus dem Ortsverein Lengers einstimmig zugestimmt. Dieser Antrag bittet die SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung sich in Form eine Resolution an das CDU geführte Finanzministerium und die Landesregierung zu wenden und diese aufzufordern den Nivellierungshebesatz zum 01.01.2025 anzupassen und die entstehenden Verluste für die Kommunen auszugleichen.
Auch der zweite Antrag aus dem Ortsverein Lengers ging an die SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. In diesem wird die Fraktion gebeten sich mit der Anpassung des Grundsteuerhebesatz auseinanderzusetzen. Auch dieser Antrag wurde von der Stadtverbandskonferenz beschlossen.
Als letzter Tagesordnungspunkt stand noch die Begrüßung von Neumitgliedern auf der Tagesordnung. Besonders freute es die Stadtverbandsvorsitzende Simone Rost und den Versammlungsleiter und Bürgermeister Daniel Iliev, dass Leon Franke aus dem Ortsverein Lengers anwesend war und persönlich begrüßt werden konnte.
In Ihrem Schlusswort bedankte sich Simone Rost für das Ihr als Stadtverbandsvorsitzende entgegengetreten Vertrauen und gab einen Ausblick auf die nächsten Jahre. Sie blickte zuversichtlich in die kommenden Jahre, dass sich der SPD-Stadtverband für die Kommunalwahl 2026 und den Bundestagswahlkampf 2025 gut aufstellt.
